Rechtssicherheit Archive | Seite 6 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Mai 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Abtretung, Versicherungsvertrag, Leistungen, Rechtsanwaltskosten, Versicherungsnehmer, Lebensversicherung, Widerspruchsrecht, Widerruf, Frist, Mitgliedstaat, Verwirkung, Widerspruchsbelehrung, Darlehen, Lebensversicherungsvertrag, wirtschaftliche Einheit, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Zug um Zug

Urteil | 14. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Verwendung des Auffangstreitwerts

Urteil | 26. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Club/Club Cola” – Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – Ausspruch der Wirkungslosigkeit aus Gründen der Rechtssicherheit und unter Berücksichtigung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Urteil | 12. Januar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Hinweisbeschluss “Ortsumgehung Freiberg”; Berücksichtigung präkludiert gewesenen Vorbringens nach dem europarechtlichen Effektivitätsgrundsatz

Urteil | 15. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Club Bier/Club” – Rücknahme des Widerspruchs im Beschwerdeverfahren – Wirkungslosigkeit des Erinnerungsbeschlusses der Markenstelle

Urteil | 27. Oktober 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Auswirkung von Steuersatzerhöhungen auf Seeling-Altfälle

Urteil | 25. Juli 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Handelsregistersache: Prüfungsbefugnis des Registergerichts im Amtslöschungsverfahren hinsichtlich der Prokuraerteilung durch einen Apotheker

Urteil | 25. Juli 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung – Beurteilung der Einkünfteerzielungsabsicht bei Ferienwohnungen

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.