Sozialrecht

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für eine Kommunikationshilfe

mehr lesen

Sozialrecht

Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe – Prozessunfähigkeit – Voraussetzungen für ausnahmsweises Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters – Klagebegehren – offensichtliche Haltlosigkeit – prozessuale Gründe – Prozessökonomie – effektiver Rechtsschutz – Hinweispflicht – Hinwirken auf sachdienliche Antragstellung – Meistbegünstigungsgrundsatz – absoluter Revisionsgrund

mehr lesen

Sozialrecht

Anspruch eines eingeschulten Kindes auf Gewährung von Eingliederungshilfe in Form des heilpädagogischen Reitens

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Sozialrecht

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – erheblicher Grund – Terminsverlegungsantrag – Zurückverweisung

mehr lesen

Sozialrecht

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der Zulassungsgründe bei Begründung der Entscheidung des LSG mit Unzulässigkeit und Unbegründetheit

mehr lesen

Arbeitsrecht

sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss – rechtliches Gehör – Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung

mehr lesen

Sozialrecht

Gesetzliche Unfallversicherung – Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen – Ermessen – Betreuung – Berufsbetreuer – Betreuervergütung – besondere Härte – keine Kostenübernahmepflicht seitens der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

mehr lesen