Rehabilitation Archive | Seite 5 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Februar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Anschluss an eine von ihm erbrachte Leistung zur medizinischen Rehabilitation – Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6 – Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 iVm § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6 vorgenommenen Zuständigkeitsabgrenzung)

Urteil | 9. Januar 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Leistungen, Prozesskostenhilfe, Krankenversicherung, Arbeitsentgelt, Rehabilitation, Pflegeversicherung, Psychotherapie, Widerspruchsbescheid, Leistung, Klagebefugnis, Widerspruch, Klinik, Zuzahlung, Antrag auf Prozesskostenhilfe, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, medizinischen Rehabilitation

Urteil | 12. September 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Rehabilitationsfähigkeit eines Patienten im Wachkoma

Urteil | 26. August 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsfähigkeit – erforderliche Darlegung der Feststellungen des LSG – Bindung des Revisionsgerichts an Tatsachenfeststellungen

Urteil | 8. August 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittel (hier: Elektrorollstuhl) – Genehmigungsfiktion – Rehabilitationsantrag

Urteil | 8. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Personenbeförderungsrechtliche Genehmigungspflicht für Zubringerfahrdienst einer Rehabilitationseinrichtung

Urteil | 27. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig verpflichteten Sozialhilfeträger – Umfang der Kostenerstattung – Anwendbarkeit des § 110 Abs 2 SGB 12)

Urteil | 4. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Vorrang einer Rehabilitationsbehandlung vor einer akutstationären Behandlung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.