reihenfolge Archive | Seite 4 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Fallzusammenführung nach § 2 Abs. 2 FPV 2015 bei mehr als zwei Behandlungsfällen

Urteil | 12. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Offenbarung eines Patentanspruchs bei mehreren möglichen Messmethoden

Urteil | 16. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsfrist: Erläuterung und Vervollständigung der Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag nach Fristablauf

Urteil | 9. Oktober 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zusammentreffen der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe mit Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Urteil | 9. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Änderung der Vornamensreihenfolge; Änderung der Rechtslage in der Revisionsinstanz

Urteil | 2. August 2018

Designbeschwerdeverfahren – “drei gleich großen Streifen im Querformat mit den Farben gold/gelb-rot-schwarz” – Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen Hoheitszeichens – Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne – keine Eintragungsfähigkeit

Urteil | 5. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung, vergleichende Werbung

Urteil | 5. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung, vergleichende Werbung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.