Urteil | 23. Mai 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Schadensersatz nach verpasstem Urlaubsrückflug wegen falscher Fluginformation durch die örtliche Reiseleitung mehr lesen
Urteil | 10. Mai 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Keine Anerkennung der Verluste aus Gewerbebetrieb wegen Fehlens der Gewinnerzielungsabsicht mehr lesen
Urteil | 19. April 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Rechtsanwaltsvergütung: Feststellung der Erforderlichkeit einer Reise des Nebenklägervertreters zu seinen Mandanten in die USA mehr lesen
Urteil | 11. April 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Hotel O2/O2 (Unionsmarke)/O2 (Unionsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch einen Markenbestandteil – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 18. Februar 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Auslagenerstattung für Wohnungsbesichtigungsreise zur eigenen Eigentumswohnung/zum eigenen Haus mehr lesen
Urteil | 10. Februar 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Reiseausweis für subsidiär Schutzberechtigten mehr lesen