reise Archive | Seite 28 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Auslandsreise eines Steuerberaters – Ermittlungspflicht des Finanzgerichts

Urteil | 26. Mai 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Reisevertrag: Genehmigung einer durch den vollmachtlosen Vertreter rechtzeitig vorgenommenen Anspruchsanmeldung nach Ablauf der Ausschlussfrist

Urteil | 21. April 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren „med.REISEN (Wort-Bildmarke)/MediKur-Reisen (Wort-Bildmarke)“ – keine klangbildliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr –

Urteil | 21. April 2010

Werbungskosten bei Teilnahme an einer Auslandsgruppenreise – Aufwendungen für eine Fortbildungsreise für Englischlehrer nach Dublin – Abgrenzbarkeit beruflicher und privater Veranlassungsbeiträge – Zeitanteile als sachgerechter Aufteilungsmaßstab

Urteil | 21. April 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufteilung von Aufwendungen für eine gemischt veranlasste Fortbildungsveranstaltung

Urteil | 13. April 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)“ – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 9. März 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ReiseMed“ – beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Dienstleistungen

Urteil | 9. März 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Teilnahme an Auslandsreisen des Ministerpräsidenten als Mitglied einer Wirtschaftsdelegation – Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos – Verdeckte Gewinnausschüttung – Beurteilung der privaten oder beruflichen Veranlassung von Auslandsreisen – Keine Bindung des BFH an lückenhafte Tatsachenwürdigung des FG

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.