Reiseunfähigkeit Archive | Seite 8 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Berufungszulassung bei rechtmäßiger Ablehnung eines Terminverlegungsantrags

Urteil | 3. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung zum Nachweis einer Reiseunfähigkeit

Urteil | 18. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nicht statthafter Feststellungsantrag im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 10. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher Eilantrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen unzulässigen Asylantrag wegen Reiseunfähigkeit bei einer Abschiebungsanordnung nach Rumänien

Urteil | 13. September 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Temporäres Abschiebungshindernis wegen Risikoschwangerschaft

Urteil | 1. August 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungshindernis liegt nicht vor – Reiseunfähigkeit nicht glaubhaft gemacht

Urteil | 27. Juli 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Gewähr vorläufigen Rechtsschutzes gegen Abschiebungsanordnung nach Belgien für afghanische Familie im Rahmen des Dublin-Verfahrens

Urteil | 20. Juli 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Reiseunfähigkeit wegen einer im Inland begonnenen orthopädisch-chiurgischen Behandlung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.