rente Archive | Seite 130 von 152 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Störung der Geschäftsgrundlage – planwidrige Überversorgung – Wechsel von Bruttogesamtversorgungsobergrenze zu Nettogesamtversorgungsobergrenze – Ausübung des Anpassungsrechts – Besteuerung der Sozialversicherungsrente – Besteuerung der Betriebsrente – Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Urteil | 17. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 556/09

Urteil | 21. Dezember 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “arztrente” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Dezember 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots durch nicht nachvollziehbare Rechtsanwendung bei Entscheidung über Rentenzahlung im Rahmen eines Versorgungsausgleichs – nicht vertretbare Nichtberücksichtigung von § 1587g Abs 1 S 2 Alt 2 BGB – Versorgungsträger als Anspruchsgegner gem § 3a VAHRG

Urteil | 14. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS – Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG)

Urteil | 14. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sonderversorgung der Angehörigen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit – Beitrittsgebiet – Überführung in die Rentenversicherung – Entgeltbegrenzung – Beitragsbemessungsgrenze – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 13. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrente – Verrechnung von Leistungen anderer Versorgungsträger

Urteil | 13. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Von inländischen Rentenversicherungsträgern gewährte Renten an Leistungsempfänger in Kanada unterliegen der beschränkten Steuerpflicht

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.