rente Archive | Seite 46 von 152 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Rente, Altersrente, Krankenversicherung, Leistungen, Berufung, Feststellung, Hinterbliebenenrente, Klagebefugnis, Gerichtsbescheid, Rentenzahlung, Einstellung, Zeitpunkt, Anspruch, ernstliche Zweifel, bestimmter Tag

Urteil | 4. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See nach § 177 Abs 2 SGB 5 aF – Wegfall der Leistungen nach dem SGB 2 wegen Rentenbezug – fehlerhafte Meldung der Agentur für Arbeit – Begründungspflicht einer Entscheidung)

Urteil | 4. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer Direktversicherung – Versorgungsbezug – keine Reduzierung der Kapitalleistung um Kapitalertragssteuer – Bruttoprinzip

Urteil | 4. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Rente, Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, Bescheid, Berufung, Erfolgsaussicht, Behinderung, Gutachten, Gerichtsbescheid, Facharzt, Krankheit, Pflegestufe, Depression, Rente wegen Erwerbsminderung, depressive Episode, depressive Erkrankung

Urteil | 4. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung

Urteil | 29. August 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Rente, Gesellschaft, Marke, Hauptversammlung, Barabfindung, Vergleich, Eintragung, Italien, Widerspruch, Unternehmensbewertung, Planung, Schadensersatzanspruch, Internet, Minderung, Squeeze Out, gutachtliche Stellungnahme, Co KG

Urteil | 28. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherungsleistungen – Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG – analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten – Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt – Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts – keine Einbeziehung des Aufrechnungsverwaltungsakts nach § 26 Abs 2 SGB 12 – sozialgerichtliches Verfahren – Sprungrevision – Zulassungsbeschluss ohne ehrenamtliche Richter – Bindung des Revisionsgerichts – Zustimmung des Gegners – Auslegung einer Erklärung zur Revisionszulassung)

Urteil | 15. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 12 R 5/17 R

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.