Replik Archive | Seite 4 von 5 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz bei einer Klage auf Rückabwicklung einer Beteiligung an einem geschlossenen Fonds

Urteil | 13. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch wegen einer fehlerhaft erteilten Auskunft über Versorgungsbezüge

Urteil | 12. März 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Schadensersatz und Rückabwicklung einer Beteiligung an einem geschlossenen Fonds

Urteil | 28. Februar 2018

Akteneinsichtssache in einem Patentnichtigkeitsverfahren – keine oder eingeschränkte Akteneinsicht im zivilrechtlichen Verletzungsverfahren mangels eines rechtlichen Interesses – nicht ohne weiteres Indiz für die Annahme eines Geheimhaltungsinteresses im parallelen Patentnichtigkeitsverfahren – Erfordernis der Darlegung des berechtigten Interesses an der Geheimhaltung – Umfang

Urteil | 16. Juni 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfindung, Patentanmeldung, Abtretung, Eintragung, Prothese, Patent, Streitpatent, Offenbarung, Vorrichtung, Technik, Trennung, Anmeldung, Anspruch, Behandlung, Stand der Technik, technische Lehre, Rechtsprechung des BGH

Urteil | 12. August 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Privatgutachten bei Verkehrsunfall ist kein Sachverständigenbeweis

Urteil | 28. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Biogasanlage durch Nachbarn

Urteil | 14. Dezember 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Zivilprozess durch Verwertung von Parteivorbringen, ohne der Gegenseite Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben – Pflicht zur Kenntnisgabe umfasst auch Stellungnahmen zu Rechtsausführungen

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.