revision Archive | Seite 1761 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juli 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Ablehnung einer Vielzahl von Beweisanträgen mit gleicher Zielrichtung wegen Bedeutungslosigkeit

Urteil | 21. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentümergemeinschaft: Geltendmachung von Hausgeldansprüchen bei Insolvenz eines Wohnungseigentümers

Urteil | 21. Juli 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Restschuldbefreiung: Ausnahme eines Anspruchs auf Erstattung von Nebenklagekosten aus einem Strafverfahren wegen Körperverletzung und Vergewaltigung durch den Insolvenzschuldner

Urteil | 21. Juli 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß bei der Bewerbung einer Verkaufsförderungsmaßnahme: Notwendige Angaben zu den Bedingungen der Inanspruchnahme eines „Wertgutscheins“ – Treppenlift

Urteil | 21. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht – publizistische Tätigkeit – Online-Journalismus – Arbeitseinkommen – Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website – Selbstvermarktung

Urteil | 21. Juli 2011

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung mit Stomaartikeln – keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung von fachlichen Anforderungen über die gesetzlichen Eignungsvoraussetzungen für die Hilfsmittelabgabe hinaus auch bei einer Zulassung durch Vertrag – Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen Hilfsmittellieferanten bei ausreichender Information über Eigenschaften und Verwendung der von ihm abzugebenden Hilfsmittel – Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und der Zuständigkeit ggf hinzuziehenden Pflegepersonals – Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit mindestens 20 Wochenstunden – Zulässigkeit des Setzens neuer Standards für die Fortführung eines bisher schon ausgeübten Berufs – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 21. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags – Gesetzgebungshoheit für Ergänzungsabgabe – allgemeiner Gleichheitssatz – Eigentumsgarantie – Vertrauensschutz – Befristung – Kostenentscheidung

Urteil | 21. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung ausländischer Steuerberatungsgesellschaften – Fehlender Schutz in Bezug auf die Berufshaftpflicht – Auslegung und Umfang einer Zurückweisungsverfügung – Beurteilung eines Einzelakts bei harmonisierter Rechtslage

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.