revision Archive | Seite 1891 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Dezember 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels – Verletzung von § 103 SGG)

Urteil | 3. Dezember 2010

Korrektur bestandskräftiger Steuerbescheide bei nachträglich erkannter fehlerhafter Richtlinienumsetzung – Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung bei voraussichtlichem Vorabentscheidungsersuchen – Rechtsfortbildungsrevision als Spezialtatbestand der Grundsatzrevision

Urteil | 2. Dezember 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren: Anfechtung eines Urteils durch den Angeklagten wegen Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Urteil | 2. Dezember 2010

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungslast für die Revisionsbeschwer bei Teilabweisung eines Räumungsverlangens für eine an einen Dritten vermietete Eigentumswohnung

Urteil | 2. Dezember 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutzinteresse für die Klage eines Titelgläubigers auf Feststellung des Rechtsgrundes der unerlaubten Handlung nach einem auf den Rechtsgrund beschränkten Widerspruch des insolventen Schuldners

Urteil | 2. Dezember 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Gesamt-GdB – Finalitätsprinzip – Teilhabe am Leben in der Gesellschaft – tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung – anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden – Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26.1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c – juxtakortikales Chondrosarkom

Urteil | 2. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Festsetzung – Diabetes mellitus – Teilhabe – Teilhabebeeinträchtigung – Therapieaufwand – körperliche Aktivität – Sport

Urteil | 2. Dezember 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Revision nur auf der Grundlage des vom FG festgestellten Sachverhalts

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.