Urteil | 6. Oktober 2020 Sozialrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage – Feststellungsinteresse – Hinterbliebenenleistung – Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – subjektive Handlungstendenz – Beweislast – Beweisschwierigkeit mehr lesen
Urteil | 6. Oktober 2020 Sozialrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem Sachverständigengutachten – gesetzliche Unfallversicherung – Wegfall der Unfallrente – Posttraumatische Belastungsstörung – Verschiebung der Wesensgrundlage mehr lesen
Urteil | 6. Oktober 2020 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – private Freizeitgestaltung – Benutzung eines Hüpfkissens mehr lesen
Urteil | 6. Oktober 2020 Baurecht LEXNET Redaktion Rechtsschutzinteresse für Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbetafel mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2020 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnungseigentum: Neuregelung des Kostenverteilungsmaßstabes durch Mehrheitsbeschluss; Ermittlung der für die Verteilung der verbrauchsunabhängigen Warmwasserkosten maßgeblichen „Wohnfläche“ mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2020 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde; Wirksamkeit einer satzungsmäßigen Festsetzung einer Kreisumlage mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2020 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde; Wirksamkeit einer satzungsmäßigen Festsetzung einer Kreisumlage mehr lesen
Urteil | 1. Oktober 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eigenkündigung – Feststellungsklage des Arbeitgebers mehr lesen