revision Archive | Seite 232 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. September 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hilfebedürftigkeit – Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft – Vermutung von Unterstützungsleistungen – Einkommens- und Vermögensberücksichtigung – sozialgerichtliches Verfahren – Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung

Urteil | 3. September 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung – Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus – Gesamtverantwortung für die alltägliche Lebensführung – Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem Therapiekonzept

Urteil | 3. September 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Einpersonenhaushalt in Hof in Bayern – Anforderungen an das schlüssige Konzept des Grundsicherungsträgers – gerichtliche Kontrolle – tatrichterliche Beweiswürdigung – revisionsgerichtliche Überprüfung – Repräsentativität der Datenerhebung

Urteil | 3. September 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Veranlagungswahlrecht für Lohneinkünfte eines beschränkt steuerpflichtigen US-Amerikaners

Urteil | 3. September 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

6 B 16/20

Urteil | 2. September 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung nach einem Entgeltband

Urteil | 2. September 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

(Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung: Dieselbe Familie i.S.v. § 577a Abs. 1a S. 2 BGB)

Urteil | 2. September 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; gesundheitsbezogene Pflichtangaben auf einem Produkt

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.