revision Archive | Seite 338 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. November 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer Reha-Notfallbehandlung

Urteil | 19. November 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit – Nachreichen von Behandlungsunterlagen – Bewertung des Beweiswerts durch Tatsachengericht im Einzelfall

Urteil | 19. November 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – keine Nachholung des Vorverfahrens – fehlende Identität zwischen beklagter Behörde und Widerspruchsbehörde

Urteil | 19. November 2019

(Krankenversicherung – Krankenhaus – Schlussrechnung mit ins Auge springendem Korrekturbedarf – kein Eintritt der Verwirkung – Prüftiefe der Krankenhausabrechnung – Nichtigkeit der Zahlungsregelung des § 11 Abs 2 KHBV – Verjährung von Vergütungsansprüchen der Krankenhäuser)

Urteil | 19. November 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Entlassung eines Versicherten trotz erwarteter und später erfolgter kurzfristiger Wiederaufnahme zur Tumoroperation – Nichtabwarten der zeitnahen histologischen Absicherung – Anspruch auf Vergütung fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens als ein Behandlungsfall – Wirtschaftlichkeitsgebot

Urteil | 18. November 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Revision – Anforderungen an die Revisionsbegründung

Urteil | 15. November 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Verteilung von Heiz- und Warmwasserkosten in einer Wohneigentumsanlage unter Berücksichtigung von Rohrwärmeverlusten

Urteil | 14. November 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel: Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens im Modebereich; Verwendung eines weiteren Zeichens als Modellbezeichnung neben der Herstellerangabe

❮
1
…
335
336
337
338
339
340
341
…
2.087
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.