revision Archive | Seite 545 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung auf die Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abzielt)

Urteil | 29. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ausnahmegenehmigung für den Bau einer Straße im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet

Urteil | 28. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts

Urteil | 28. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts

Urteil | 28. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

8 AZR 101/17

Urteil | 28. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ladungsfähige Anschrift bei juristischer Person des Privatrechts – Anschrift des Klägers

Urteil | 28. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag – stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit – Förderzweck – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses – kein Erwerbszweck – keine selbständige Tätigkeit – keine entgeltliche Beschäftigung

Urteil | 28. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht – Syndikuspatentanwalt – Leitung der Patentabteilung bei einem nichtanwaltlichen Arbeitgeber in Hessen und gleichzeitig selbstständige Tätigkeit als Patentanwalt mit Kanzleisitz in Bayern – örtliche bzw sachliche Zuständigkeit des Trägers der berufsständischen Versorgung nur für den Kanzleisitz, nicht aber für den Beschäftigungsort – Gegenstand des Klageverfahrens

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.