revision Archive | Seite 571 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Mai 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenz der Emittentin von Genussrechten: Zulässigkeit einer Feststellungsklage hinsichtlich der Gültigkeit der Genussrechtsbedingungen; Wirksamkeit einer Nachrangklausel in den Genussrechtsbedingungen

Urteil | 3. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbleiben einer qualifizierten Belehrung des Beschuldigten vor einer späteren Vernehmung: Abwägung zwischen dem Gewicht des Verfahrensverstoßes und dem staatlichen Interesse an der Sachaufklärung im Hinblick auf die Verwertbarkeit der späteren Aussage

Urteil | 3. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung des Wertes des einzuziehenden Gegenstandes notwendig

Urteil | 3. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision des Angeklagten: Nachholung der Unterbringungsanordnung nach Aufhebung des Urteils bei fehlender Ausnahme der unterbliebenen Unterbringung vom Rechtsmittelangriff

Urteil | 3. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein – Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers -Vermittlungsvertrag – Schriftform – unwirksame Vereinbarung – schriftlicher Vermittlungsvertrag erst nach Abschluss des Arbeitsvertrages – keine Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts

Urteil | 3. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung – Minderung der Anspruchsdauer – Zeitraum der Förderung – Ende der Unterrichtsveranstaltungen – Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung – enger zeitlicher und organisatorischer Zusammenhang

Urteil | 3. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 10/17 R

Urteil | 2. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidung über Entbindung von Schöffen vom Revisionsgericht nur auf Vertretbarkeit zu überprüfen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.