revision Archive | Seite 745 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2017

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Haftung bei Kapitalanlagevermittlung: Pflicht eines Anlagevermittlers zur Prüfung des Emmissionsprospekts auf Plausibilität; Darlegungs- und Beweislast des Anlegers für Plausibilitätsdefizite

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen illegaler Download-Angebote für ein Computerprogramm nach altem Recht

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Gegenstandswerts: Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch Angebot eines Films in einer Tauschbörse

Urteil | 30. März 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft – durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung der Nachforderung bis zu deren Fälligkeit

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht – Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheids – Ermessensfehler – Beitragspflichtiger – neu entstandene Beitragspflicht gem § 130 Abs 2 S 2 SGB 7 – gesamtschuldnerische Beitragshaftung – Entscheidung des Unfallversicherungsträgers – Begründung: Ermessensnichtgebrauch – Auswahl des Gesamtschuldners – Grundrechtsbindung – Willkürverbot – Bestimmung der Quantität – Abwägung der Interessen – Zweigniederlassung – britische Limited – unfallversicherungsrechtlicher Unternehmenssitz)

Urteil | 30. März 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 – haftungsbegründende Kausalität – zweistufige Prüfung – naturwissenschaftliche Kausalität – Chrom VI-Belastung – Lungenkrebs – wissenschaftlicher Erkenntnisstand – ausreichende Dosishöhe: 300 Chrom VI-Jahre – wesentliche Ursache bzw Mitursache – unterschiedliche Erkrankungsrisiken: Chromatbelastung – Nikotinkonsum – keine ausschließlich rein mathematische Gegenüberstellung bzw ziffernmäßige Abwägung

Urteil | 30. März 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revision – Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – Absetzung der Versicherungspauschale – Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.