revision Archive | Seite 893 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an eine ausreichende Begründung beim Zulassungsgrund der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung und bei Behauptung einer Grundrechtsverletzung

Urteil | 1. Juni 2016

Rückabwicklung eines mit einer liechtensteinischen Gesellschaft geschlossenen Lebensversicherungsvertrages nach Widerspruch: Anwendbarkeit deutschen Sachrechts wegen Behandlung des im Inland niedergelassenen Versicherungsmaklers als Mittelsperson

Urteil | 1. Juni 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Steuerliche Berücksichtigung eines Selbstbehalts bei einer privaten Krankenversicherung – Streitgegenstand im finanzgerichtlichen Verfahren – unzulässige Klageerweiterung im Revisionsverfahren

Urteil | 31. Mai 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Kostenentscheidung nach Beschränkung der Strafverfolgung und Revisionsverwerfung im Übrigen

Urteil | 31. Mai 2016

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Aufrechnung von Ausgleichsansprüchen des Arbeitgebers aufgrund des AufAG (Erstattungsanspruch) mit Beitragsansprüchen der Krankenkasse im Rahmen des Insolvenzverfahrens – Anfechtbarkeit – Verzinsung bei verzögerter Erstattung des Aufwendungsausgleichs seitens der Krankenkasse

Urteil | 31. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung – Ausschluss öffentlich-rechtlich verfasster Arbeitgeber – Entscheidung über Leistungserbringung seitens der Krankenkassen auch durch formellen Verwaltungsakt zulässig – Rückforderung von rechtsgrundlos geleistetem Aufwendungsausgleich

Urteil | 31. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Krankenhaus – Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach der zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Weiterbildungsordnung – Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale – keine Prüfung der Krankenhausbehandlung nach § 275 Abs 1c SGB 5 beim ambulanten Operieren im Krankenhaus)

Urteil | 31. Mai 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Qualifizierung des Verhaltens der Krankenkassen für eine Aufsichtsmaßnahme durch die Aufsichtsbehörde und Überprüfung der rechtlichen Vorgaben – keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch eine gesetzliche Krankenkasse

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.