revision Archive | Seite 914 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – kein Vergütungsanspruch für einen stationären Krankenhausaufenthalt bei offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem Bauchaortenaneurysma ohne Leitungslehrgang der Leitung der Intensivstation – demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Festlegung qualitätssichernder Mindestanforderungen in Richtlinien zur stationären Versorgung bei der Indikation Bauchaortenaneurysma – Begriff der Stationsleitung – keine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit – Grundrechtsfähigkeit von Krankenhausträgern

Urteil | 19. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung

Urteil | 19. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Übergang zur Fortsetzungsfeststellungsklage im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 18. April 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Prozessurteil – Zulässigkeit der Berufung – Differenzierung bei mehreren Streitgegenständen

Urteil | 18. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zivilprozesskosten eines Betrugsopfers – Zulassung der Revision wegen Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit

Urteil | 18. April 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Degradierung eines Soldaten auf Zeit der DDR

Urteil | 15. April 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht des Gerichts zur Mitteilung seiner vorläufigen Beweiswürdigung

Urteil | 15. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anschlussprüfung trotz vernichteter Unterlagen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.