richterin Archive | Seite 14 von 49 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 StR 401/20

Urteil | 15. Januar 2021

Nichtannahme einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde – Mitwirkung an Entscheidungen über frühere Verfassungsbeschwerden desselben Beschwerdeführers begründet offensichtlich keine Besorgnis der Befangenheit

Urteil | 13. Januar 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Ablehnung von Richter und Sachverständigen

Urteil | 13. Januar 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Ablehnung von Richter und Sachverständigen

Urteil | 12. Januar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiches Ablehnungsgesuch gegen eine Richterin des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren über den Erlass einer Vollstreckungsanordnung im “PSPP-Verfahren” – besondere Anforderungen des Amtes bereits ab Wahl, nicht erst ab Ernennung der betreffenden Richterpersönlichkeit – Verfahren über Antrag nach § 35 BVerfGG ist selbständige “Sache” iSd § 15 Abs 3 S 1 BVerfGG

Urteil | 7. Januar 2021

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung wegen Befangenheit bei Ehepartner eines Richters in geschäftsleitender Funktion bei einer Partei

Urteil | 7. Januar 2021

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung wegen Befangenheit bei Ehepartner eines Richters in geschäftsleitender Funktion bei einer Partei

Urteil | 15. Dezember 2020

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung – Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.