richterin Archive | Seite 47 von 49 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines BGH-Richters: Persönliche Beziehung zum Mitglied einer in ähnlichen Verfahren tätigen Anwaltssozietät als Befangenheitsgrund

Urteil | 21. Februar 2011

Richterablehnung: Rechtsschutzbedürfnis bei Ablehnung eines ausgeschiedenen BGH-Richters; Eintritt des ausgeschiedenen Senatsvorsitzenden in die Kanzlei der vorinstanzlichen Prozessbevollmächtigten einer der Prozessparteien; Ablehnung wegen Beziehungen zu einem vorinstanzlichen Gericht; Teilnahme von Richtern am Bundesgerichtshof an Fachtagungen; dienstliche Äußerung des abgelehnten Richters

Urteil | 18. Januar 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung rechtlichen Gehörs – Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit – Besprechungen über den Prozessstoff mit nur einem Verfahrensbeteiligten

Urteil | 23. November 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “UNFALLGUTACHTEN24” – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger Rücknahme der Beschwerde

Urteil | 8. November 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verfahren und System zur Farbversorgung einer Beschichtungsanlage (europäisches Patent)” – zur erfinderischen Tätigkeit – Sprühvorrichtung zum Beschichten von Fahrzeugkarossen

Urteil | 27. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – zum Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Amtsbeschlüsse nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – Ausspruch erfolgt auf Antrag – Rechtschutzinteresse besteht – Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 16. September 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit eines Insolvenzeröffnungsbeschlusses: Anforderungen an die Unterschrift des Richters

Urteil | 12. August 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Richterausschluss im Strafverfahren: Vorbefassung als Staatsanwalt

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.