richtlinie Archive | Seite 116 von 202 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der Unionsmarkenverordnung: Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit oder des Verfalls einer Marke; Wirkung der Inanspruchnahme des Zeitrangs der nationalen Marke – PUC

Urteil | 23. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Behandlung der Einfügung eines für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite als öffentliches Zugänglichmachen – Cordoba

Urteil | 23. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Klage auf Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer bestattungsrechtlichen Anordnung

Urteil | 21. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gestellung von Vereinsmitgliedern – Arbeitnehmerüberlassung

Urteil | 21. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit einer Beurteilung bei Vorversterben des unmittelbaren Vorgesetzten

Urteil | 17. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Flüchtlingsschutz für einen Konvertiten aus dem Iran

Urteil | 9. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Bewerbung von als Arzneimittel eingestuften Weihrauch-Extrakt-Kapseln durch Apotheker – Weihrauch-Extrakt-Kapseln II)

Urteil | 9. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Telekommunikationsdienstvertrag: Zugänglichkeit der Pflichtinformationen über den Vertragspartner

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.