Rpflg Archive | Seite 5 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Cookix/Coolix“ – verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr – Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde – zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten – die Übertragung von Maßnahmen zur Fristenüberwachung entbindet den Anwalt nicht von einer eigenverantwortlichen begleitenden Überprüfung – zur funktionellen Zuständigkeit für die Feststellung der Nichteinlegung der Beschwerde – zur Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde

Urteil | 16. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung einer Grundbuchrechtspflegerin wegen Besorgnis der Befangenheit

Urteil | 22. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss – „Doppelvertretungskosten im Gebrauchsmuster-Löschungsverfahren“ – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts zusätzlich zu den Kosten eines Patentanwalts

Urteil | 11. Januar 2018

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Berechtigtes Interesse an Einsichtnahme in das Grundbuch

Urteil | 4. Januar 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Eintragung einer Forderung in der Insolvenztabelle mit dem Forderungsattribut der vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung

Urteil | 30. November 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Berechnung und Darstellung des Verkehrswerts einer Immobilie im Rahmen der Festsetzung des Geschäftswerts im Erbscheinserteilungsverfahren

Urteil | 12. Oktober 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA bzgl eines Zwangsversteigerungsverfahrens: Vorbeugender Eilrechtsschutz gem § 32 Abs 1 BVerfGG gegen noch nicht ergangene fachgerichtliche Entscheidungen nur in engen Grenzen – hier: eA-Ablehnung bei noch anhängigem Vollstreckungsschutzantrag gem § 765a ZPO – kein schwerer und irreparabler Nachteil

Urteil | 12. Oktober 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Zwischenverfügung bei Anweisung des Grundbuchamts das Hindernis zu beseitigen

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.