rücknahme Archive | Seite 65 von 90 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. September 2016

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Rücknahme des Antrags auf Restschuldbefreiung durch den Schuldner

Urteil | 21. September 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rechtswidriger Aufhebungsbescheid zum Unterhaltsvorschuss

Urteil | 8. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Anhörungsrüge mangels Verstoßes gegen Anspruch auf rechtliches Gehör

Urteil | 2. September 2016

Überprüfbarkeit der Verfolgungsermächtigung gemäß § 129b Abs. 1 S. 3 StGB durch das Tatgericht; kein Verfahrenshindernis durch behauptete Rechtsverstöße des ausländischen Staates, dessen politische Ordnung die Angeklagten stürzen wollen

Urteil | 31. August 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Wirksamkeit der Rücknahme der Revision durch den Verteidiger

Urteil | 30. August 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten bei zwischenzeitlicher Klagerücknahme

Urteil | 22. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „CURRY 61 Berlin (Wort-Bild-Marke)/CURRY 36/CURRY 36 (Wort-Bild-Marke)“ – Rücknahme der Widersprüche im Beschwerdeverfahren – antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle – Antrag auf Kostenauferlegung – Kostenentscheidung

Urteil | 10. August 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstand einer Verständigung vor Berufungsgericht

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.