rückzahlung Archive | Seite 26 von 94 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. März 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Rückzahlungsklage gegen einen Immobilienmakler wegen der Zahlung einer „Reservierungsgebühr“: Bestreiten einer von einem Mitarbeiter des Maklers versandten E-Mail mit Nichtwissen

Urteil | 26. März 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rückzahlung von Ausbildungskosten – Rechtswidriger Rückforderungsbescheid

Urteil | 20. März 2019

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „1000 Funkel“ – rechtzeitig eingelegter Widerspruch gegen die Löschung – fehlerhafte Zuordnung des Widerspruchsschreibens zu einer anderen Verfahrensakte – Aufhebung des die Löschung anordnenden Beschlusses – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr – kein Verfahrensfehler des DPMA, sondern fehlerhafte Kennzeichnung des Widerspruchsschreibens durch den Prozessbevollmächtigten

Urteil | 19. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Aufteilen einer Ressource in einem mehrfädigen Prozessor“ – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Verstoß gegen die Verfahrensökonomie

Urteil | 19. März 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Beginn der Verjährungsfrist bei Rückzahlungsansprüchen von Darlehensgebühren

Urteil | 13. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abrechnung, Erinnerung, Eintrittspflicht, Festsetzung, Prozesskostenhilfe, Pflichtverteidigerhonorare, Rückzahlungsvereinbarung, Sicherheitsleistung

Urteil | 13. März 2019

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Testamentsvollstreckung, Schadensersatzansprüche

Urteil | 7. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsvergütung: Pflicht zur Abrechnung und Rückzahlung erhaltener Vorschüsse nach Mandatskündigung; den gesetzlichen Anforderungen nicht genügende Rechnung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.