rückzahlungsanspruch Archive | Seite 5 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juli 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Werklohn, Werklohnforderung, Berufung, Abnahme, Rechtsfehler, Wirksamkeit, Klage, pauschale, Verweis, Tatsachen, Beklagte, Recht, Bezahlung, angefochtene Entscheidung, Aussicht auf Erfolg

Urteil | 8. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beiordnung eines Notanwalts: Zu vertretende Mandatsbeendigung bei gewünschtem Vortrag nicht entscheidungserheblicher Gesichtspunkte durch einen beim BGH zugelassenen Rechtsanwalt

Urteil | 27. Mai 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Inzidentprüfung einer unanfechtbaren Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit durch das Revisionsgericht; Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters für Ansprüche aus Mietpreisbremse; Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis; Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an Beibehaltung einer bestimmten Gläubigerposition

Urteil | 9. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit, Vereinbarung, Zusatzvereinbarung, Beteiligung, Anlage, Provision, Streitwert, Rechnung, Bereicherung, Zugang, Klage, Klageschrift, Schriftsatz, Verpflichtung, ungerechtfertigter Bereicherung, vertragliche Vereinbarung, ohne Rechtsgrund

Urteil | 3. März 2020

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Widerrufsrecht des Darlehensnehmers eines Verbraucherdarlehensvertrags

Urteil | 27. Januar 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anwendbarkeit des § 86 VVG auf die Reiserücktrittsversicherung

Urteil | 22. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft – unwirksame AVE VTV 2014 – Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG

Urteil | 22. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Beiträgen zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft – unwirksame AVE VTV 2013 I und AVE VTV 2013 II – Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.