rüge Archive | Seite 85 von 94 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Begründungsintensität von PKH-Beschlüssen – Kein Vertretungszwang bei Antrag auf Bewilligung von PKH – Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage – Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung – Willkürlichkeit eines Richterspruches – Kostenentscheidung bei Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

Urteil | 8. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Verletzung der Sachaufklärungspflicht bei sich nicht aufdrängender Einholung eines Sachverständigen-Gutachtens – Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge

Urteil | 2. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer wegen Subsidiarität unzulässigen Verfassungsbeschwerde – hier: beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit – Zum Erfordernis einer Wartefrist zwischen der Zustellung der Beschwerdeentscheidung und der Aushändigung der Ernennungsurkunde an die ausgewählten Bewerber

Urteil | 2. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Pressemitteilung kurz nach der Verkündung des Revisionsurteils und rechtliches Gehör

Urteil | 30. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes trotz mehrjähriger Auslandstätigkeit – schlüssige Divergenzrüge – Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO)

Urteil | 25. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis eines geringeren gemeinen Werts – Verfahrensfehler

Urteil | 17. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Zeitpunkt der Entscheidung über einen Beweisantrag

Urteil | 9. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit einer zweiten Anschlussprüfung bei einem Kleinbetrieb – Keine Aussetzung der Vollziehung einer Prüfungsanordnung wegen unbilliger Härte – Verlust des Rechts auf Rüge mangelnder Sachaufklärung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.