rüge Archive | Seite 85 von 94 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Pressemitteilung kurz nach der Verkündung des Revisionsurteils und rechtliches Gehör

Urteil | 30. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes trotz mehrjähriger Auslandstätigkeit – schlüssige Divergenzrüge – Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO)

Urteil | 25. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis eines geringeren gemeinen Werts – Verfahrensfehler

Urteil | 17. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Zeitpunkt der Entscheidung über einen Beweisantrag

Urteil | 9. November 2010

Rechtmäßigkeit einer zweiten Anschlussprüfung bei einem Kleinbetrieb – Keine Aussetzung der Vollziehung einer Prüfungsanordnung wegen unbilliger Härte – Verlust des Rechts auf Rüge mangelnder Sachaufklärung

Urteil | 9. November 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung

Urteil | 1. November 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge – Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichtzulassungsbeschwerde – neuer Vortrag nach Ablauf der Begründungsfrist

Urteil | 28. Oktober 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Markenrecht: Bindung des BPatG an rechtliche Beurteilung des BGH bei Zurückverweisung; Voraussetzungen einer Vorlagepflicht an den Gerichtshof der Europäischen Union

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.