russland Archive | Seite 8 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung ausländischer Berufsqualifikation (Physiotherapeut) – Örtliche Zuständigkeit

Urteil | 20. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber dem Bundesnachrichtendienst über Hintergrundgespräche und Russland-Rede des Präsidenten

Urteil | 1. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Национальное достояние“ – teilweises Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 3. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbote von Tschetschenen nach Russland nicht grundsätzlich klärungsbedürftig

Urteil | 7. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 14 AS 5/17 R

Urteil | 7. Dezember 2017

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen Altersrente – Vergleichbarkeit mit einer deutschen Altersrente – Erfordernis konkreter Feststellungen zur rechtsvergleichenden Qualifizierung der ausländischen Rente

Urteil | 4. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine staatliche oder nichtstaatliche flüchtlingsrelevante Verfolgung von Roma in der Russischen Föderation

Urteil | 13. Juli 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsanordnung gegen einen der radikal-islamistischen Szene zuzuordnenden Gefährder – hier: Regelung der Vollziehung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.