Urteil | 25. Januar 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Tateinheit bei Umtausch des zum Weiterverkauf erworbenen Rauschgifts wegen Minderwertigkeit mehr lesen
Urteil | 7. Dezember 2010 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wirksamkeit der Klagezustellung: Mögliche Heilung des etwaigen Zustellungsmangels mehr lesen
Urteil | 9. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Verfall: Ansprüche des Verletzten nur bei Vermögensvorteil „aus der Tat“ mehr lesen
Urteil | 28. Oktober 2010 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Kostenfestsetzung: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr in Altfällen mehr lesen
Urteil | 7. Oktober 2010 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Restschuldbefreiung: Schuldhaftes Verschweigen der gerichtlichen Verfolgung einer Forderung als Versagungsgrund; Grundsatzbedeutung der Verhältnismäßigkeit der Versagung der Restschuldbefreiung mehr lesen
Urteil | 29. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der Gesetzeslage und Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung mehr lesen
Urteil | 20. September 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Störung des öffentlichen Friedens: Konkrete Eignung bei Mitteilung gegenüber einer Betreuerin für psychisch Kranke mehr lesen
Urteil | 25. August 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eingruppierung einer Lehrerin an einer erweiterten Realschule im Saarland – anderweitige Ausbildung i.S.d. Eingruppierungserlasses mehr lesen