sachaufklärung Archive | Seite 15 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. April 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch des Betroffenen auf Überlassung der digitalen Messdatei bei Einhaltung des standardisierten Messverfahrens

Urteil | 10. März 2016

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Sachaufklärungsrüge – Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll aufrechterhaltenen Beweisantrags – pauschale Bezugnahme im Urteil des LSG auf die Senatsakte

Urteil | 9. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassungsgrund – Grundsätze für Darlegung eines Verfahrensmangels gelten auch bei Zurückweisung der Berufung seitens des LSG nach § 153 Abs 4 SGG – Beweisantrag – Beweisantritt)

Urteil | 18. Februar 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Pflicht zur bestmöglichen Sachaufklärung in Haftsachen auch im Falle der Vollstreckungsübernahme – hier: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG durch Vollstreckung eines ausländischen Strafurteils im Inland trotz möglicherweise bereits eingetretener Vollstreckungsverjährung

Urteil | 17. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Umsetzung: Entziehung des Titels „Geschäftsleitender Beamter“

Urteil | 15. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Berufungszulassung wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Amtsermittlung

Urteil | 5. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entzugs des akademischen Grades “Dr. med. dent.” – Plagiat

Urteil | 27. Januar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, hinreichende Berücksichtigung des Akteinhalts

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.