sachverständige Archive | Seite 2 von 283 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

VI ZR 206/21

Urteil | 23. Mai 2022

Nichtannahmebeschluss: Missachtung des § 275 FamFG (Verfahrensfähigkeit des Betroffenen unabhängig von Geschäftsfähigkeit) im betreuungsgerichtlichen Verfahren verletzt Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) – allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung

Urteil | 18. Mai 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Abfindung, Eintragung, Gesellschaft, Kaufpreis, Beschwerde, Barabfindung, Kaufvertrag, Beschwerdeverfahren, Immobilienfonds, Hauptversammlung, Plausibilisierung, Aufsichtsrat, Bewertung, Vergleich, Zeitpunkt der Entscheidung, angemessene Abfindung, wirtschaftliche Lage

Urteil | 18. Mai 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Hauptverhandlung, Freiheitsstrafe, Staatsanwaltschaft, Gutachten, Entziehungsanstalt, Verteidiger, Unterbringung, Frist, Erstattung, Zuziehung, Form, Auflage, Psychiatrie, Verfahrenskosten, Art und Weise, Unterbringung in Entziehungsanstalt, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Urteil | 17. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachaufklärungsrüge – prozessordnungsgemäßer Beweisantrag im Rentenverfahren – Verwertung ärztlicher Gutachten aus dem Verwaltungs- oder Widerspruchsverfahren im sozialgerichtlichen Verfahren

Urteil | 17. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Berufung, Behinderung, Gerichtsbescheid, Widerspruchsbescheid, Leistungen, Blindheit, Revision, Mangel, Widerspruch, Umwelt, Klinik, Blindengeld, Gutachten, Rechtsprechung des BSG, Grad der Behinderung, Teilhabe am Leben

Urteil | 16. Mai 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verwertung dienstlichen Wissens des Richters

Urteil | 15. Mai 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsanspruch, Wegfall, unverwertbar, psychiatrisches, Sachverständigengutachten

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.