Sanktion Archive | Seite 16 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO

Urteil | 31. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung zur weiteren Sachverhaltsaufklärung an die Behörde

Urteil | 24. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine statthafte Klageart für Klageantrag gerichtet auf “Umsetzung eines BSG-Urteils”

Urteil | 6. Mai 2016

Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit der §§ 31, 31a, 31b SGB II (juris: SGB 2) mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG – Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefragen nicht hinreichend dargelegt – unzureichende Darlegungen zu Richtigkeit und Vollständigkeit der Rechtsfolgenbelehrungen gem § 31 Abs 1 S 1 SGB 2 in den verfahrensgegenständlichen Sanktionsbescheiden

Urteil | 31. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Übernahme von Bewerbungskosten im Eingliederungsverwaltungsakt

Urteil | 30. März 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Revision gegen Entscheidung auf Anordnung von Zuchtmitteln

Urteil | 24. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakt

Urteil | 22. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sanktion aufgrund Eingliederungsverwaltungsakt

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.