Urteil | 18. Januar 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Kein vorläufiger Rechtsschutz im Beschwerdeverfahren gegen bereits fertiggestellte Straßenbaumaßnahmen mehr lesen
Urteil | 19. Dezember 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG AG – Berücksichtigung der Grubenwehrzulage bei der Bemessung des Zuschusses mehr lesen
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Urteil | 11. Dezember 2017 Steuerrecht LEXNET Redaktion (Ehrenamtliche Nebentätigkeit – Keine Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 26 EStG bei schädlichem Zusammenhang mit einer nichtselbständigen Haupttätigkeit) mehr lesen
Urteil | 14. November 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Anlage zum Übertragen elektrischer Energie mit hoher Gleichspannung (europäisches Patent)” – zur erfinderischen Tätigkeit – Kabel mit einer Isolation auf Polymerbasis für die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung mehr lesen
Urteil | 8. Juni 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Haftungs- und Nachforderungsbescheid über Lohnsteuer mehr lesen