Schiedsverfahren Archive | Seite 2 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Klageverfahren, Aufhebungsverfahren, Rechtsanwaltskosten, Beschlussverfahren, Vertragsschluss, Streitwert, Aufhebung, Prozesskostensicherheit, Auslegung, Verfahren, Prozesskosten, Anordnung, Verletzung, Einrede der mangelnden Prozesskostensicherheit, Wert der Beschwer, Treu und Glauben

Urteil | 24. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostensicherheit im Verfahren auf Aufhebung eines Schiedsspruchs

Urteil | 25. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Örtlich zuständiges Oberlandesgericht für die Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Zwischenzeitliche Auflösung des Schiedsgerichts; Unterzeichnung des Schiedsspruchs durch nur einen Schiedsrichter; fehlende Ortsangabe im Schiedsspruch

Urteil | 3. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag zum Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der EU – Unzulässigkeit des Antrags mangels substantiierter Darlegung, dass die Ratifikation jenes Übereinkommens einen schweren Nachteil iSd § 32 Abs 1 BVerfGG begründen könnte

Urteil | 16. Dezember 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung bei Erledigung des Antrags auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruch

Urteil | 16. Dezember 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung bei Erledigung des Antrags auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruch

Urteil | 3. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zuständigkeit des Bayerischen Obersten Landesgerichts für die Bestellung von Schiedsrichtern für ein Schiedsverfahren zwischen einer Privatperson und einer Anstalt öffentlichen Rechts

Urteil | 3. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zuständigkeit des Bayerischen Obersten Landesgerichts für die Bestellung von Schiedsrichtern für ein Schiedsverfahren zwischen einer Privatperson und einer Anstalt öffentlichen Rechts

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.