Urteil | 22. Februar 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „„Kochen ist Kultur“ (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Bewerbung – Benachteiligung – Schutz von einfach behinderten Menschen durch das AGG mehr lesen
Urteil | 27. Dezember 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Kinderpornographische Bild- und Videodateien im Besitz eines Lehrers; Gesamtwürdigung mehr lesen
Urteil | 22. Dezember 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Besitz kinderpornographischer Bild- und Videodateien; außerdienstliche Verfehlung; Bestimmtheitsgebot; Dienstbezug mehr lesen
Urteil | 1. Dezember 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – „elektrische Verbindungsvorrichtung (europäisches Patent)“ – zur Abgrenzung einer Kombinationserfindung von einer bloßen Aggregation ohne erfinderische Qualität mehr lesen
Urteil | 16. September 2010 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Wirksamkeit eines Insolvenzeröffnungsbeschlusses: Anforderungen an die Unterschrift des Richters mehr lesen
Urteil | 16. September 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Zahnriemen“ – zur Zuziehung eines weiteren Fachmanns mehr lesen