Schüler Archive | Seite 73 von 74 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Juni 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Schulaufsichtliche Leistungsüberprüfung in der vierten Jahrgangsstufe einer als einheitliche “Volksschule” konzipierten Montessori-Schule zulässig – ebenfalls keine Verletzung der Privatschulfreiheit durch Leistungsüberprüfung unter Beschränkung auf nur wenige Fächer – teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen materieller Subsidiarität

Urteil | 17. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen – Änderung einer Arbeitsanweisung – Schulbegriff

Urteil | 13. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Das segelnde Klassenzimmer” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 12. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Kündigung – Umdeutung

Urteil | 27. April 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Gruppentypik – generelle Geeignetheit – gruppentypische Risikoerhöhung – gruppenspezifische Risikoerhöhung – genereller Ursachenzusammenhang – BK-Bezeichnung – Theorie der wesentlichen Bedingung – besondere Einwirkungen – Schule – psychische Erkrankung – Neurotisierung – Legasthenie – Dyskalkulie – Behinderung – Schüler

Urteil | 24. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Eingruppierung einer pädagogische Mitarbeiterin in einer Grundschule nach dem BAT – Tarifauslegung

Urteil | 23. März 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf – Kosten für eine eintägige Schulveranstaltung – Vorbereitungskurs für mehrtägige Klassenfahrt – Sachzusammenhang

Urteil | 25. Februar 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zeckenbiss als Dienstunfall

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.