Schuh Archive | Seite 15 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Oktober 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Antidumpingzoll für aus China eingeführte Schuhe

Urteil | 9. Oktober 2012

Markenbeschwerdeverfahren – “zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu einem Kreis verbundene rote Ringhälften (Gemeinschaftsbildmarke)” – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – nahezu identische Vergleichsmarken – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. Oktober 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrecht: Ausweitung des Tätigkeitsbereichs eines mit einem anderen gleichnamigen Unternehmens trotz Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage; Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen Geschäftsführer einer Gesellschaft – Völkl

Urteil | 12. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Butch” – versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen Version abweichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis – Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder Änderungswillen – Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Verfahrens – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 31. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren “HAVANNA Club (Wort-Bildmarke)/HAVANA CLUB/HAVANA CLUB” – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr –

Urteil | 19. Juni 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw Werbungskosten – vermögenswirksame Leistungen – Streitgegenstand

Urteil | 19. April 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenverletzung: Begriff der Produktfälschung; Ansprüche über die konkret festgestellte Verletzungshandlung hinaus bei Wiederholungsgefahr

Urteil | 22. März 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beweisaufnahmeverfahren: Verlust des Rügerechts bei unterlassener Rüge der Verletzung der Parteiöffentlichkeit im schriftlichen Verfahren

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.