Schutzrecht Archive | Seite 19 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Februar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Volans (Der fliegende Fisch)/Volans (in Anspruch genommener Werktitel)” – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. Februar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Aquarius (Der Wassermann)/Aquarius (in Anspruch genommener Werktitel)” – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. Februar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Ursa maior (Der große Bär)/Ursa maior (in Anspruch genommener Werktitel)” – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. Februar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Camelopardus (Die Giraffe)/Camelopardus (in Anspruch genommener Werktitel)” – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 15. Januar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – „Waage“ – zur Kostenauferlegung nach Verzicht auf das Gebrauchsmuster für die Zukunft

Urteil | 2. Dezember 2014

Rechtsbeschwerde im Löschungsverfahren für ein aus einem europäischen Patent abgeleitetes Gebrauchsmuster: Anforderungen an eine fehlerfreie Auseinandersetzung des Bundespatentgerichts mit einer abweichenden Rechtsauffassung des Europäischen Patentamts bzw. des Gerichts eines anderen Mitgliedstaates – Sitzplatznummerierungseinrichtung

Urteil | 17. September 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Betrieb einer Vibrationsrammanordnung“ – zur Akteneinsicht – kein berechtigtes Interesse bei Hinweis auf eine noch nicht offengelegte Patentanmeldung durch einen Werbeprospekt

Urteil | 17. September 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Vibrationsrammanordnung sowie Verfahren zum Betrieb der Vibrationsrammanordnung“ – zur Akteneinsicht – kein berechtigtes Interesse bei Hinweis auf eine noch nicht offengelegte Patentanmeldung durch einen Werbeprospekt

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.