Schutzrecht Archive | Seite 23 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Honorarklage eine Patentanwalts: Einordnung als Patentstreitsache – Patentstreitsache II

Urteil | 6. Februar 2013

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiel-Konsolen durch Inverkehrbringen eines Adapters zur Verwendung anderer als die vorgesehenen Videospiele – Videospiel-Konsolen

Urteil | 5. Februar 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmererfindungsvergütung: Vermögensvorteil des Dienstherrn bei Begründung des Schutzrechts zu seinen Gunsten durch einen Lizenznehmer – Genveränderungen

Urteil | 22. Januar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentrecht: Erfindungsberechtigung auf Grund schöpferischer Beiträge

Urteil | 20. Dezember 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterlöschungsverfahren – zur Bemessung des Gegenstandswerts – Gebührensatz der Geschäftsgebühr

Urteil | 8. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Objektfassung” – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Patentjahresgebühr nebst Verspätungszuschlag – zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. 2 S. 4 PatG

Urteil | 17. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Käse in Blütenform” (dreidimensionale Marke) – Kostenauferlegung –

Urteil | 6. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Auf Geo-Positionen basierendes Echtzeit-Kontakt-Dienst-System“ – unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag – Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist nach Wegfall des Hindernisses

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.