sekunde Archive | Seite 12 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. November 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Kündigung – sexuelle Belästigung – Verhältnismäßigkeit

Urteil | 24. September 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Telefax – Ausgangskontrolle – Ausdruck des Sendeprotokolls – Glaubhaftmachung durch Vorlage des Faxprotokolls

Urteil | 7. Mai 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rücktritt vom Versuch: Beendigung des Versuchs eines Totschlags und Fehlschlag eines Tötungsversuchs durch Würgen

Urteil | 8. April 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei Telefaxübermittlung der Berufungsbegründungsschrift: Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines rechtzeitigen Beginns der Übermittlung

Urteil | 10. März 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist: Verschulden bei überlanger Dauer der Telefaxübermittlung – zu Unrecht erlassenes Prozessurteil

Urteil | 19. Februar 2014

Markenbeschwerdeverfahren – “Grüne Vitalität” – Rücknahmefiktion aufgrund nicht rechtzeitiger Zahlung der Anmeldegebühr – keine zweifelsfreie Feststellung des Eingangs der Einzugsermächtigung per Telefax beim DPMA – Einreichung des Originals der Einzugsermächtigung und der Speichersendeliste ist nur ein Indiz für den Eingang der Einzugsermächtigung

Urteil | 3. September 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Tatrichterliche Schätzung des sichergestellten Materials zur Ermittlung des Wirkstoffgehaltes von Rauschgift

Urteil | 14. Mai 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Klagefrist: Nachweis des rechtzeitigen Eingangs der per Telefax übermittelten Klageschrift durch den OK-Vermerk im Sendebericht und fehlerhafte Zurückweisung eines Beweisantrags zum Nachweis eines möglichen Übermittlungsfehlers

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.