senat Archive | Seite 111 von 940 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Darlegungsanforderungen bei der Bewertung voneinander abweichender Gutachten zur Frage der erheblich verminderten Schuldfähigkeit

Urteil | 10. Mai 2021

Erfolgloser Eilantrag gegen die Terminierung einer mündlichen Verhandlung in einem Zivilverfahren – Schutzwürdiges Interesse an sofortiger verfassungsgerichtlicher Überprüfung der fachgerichtlichen Zwischenentscheidung nicht dargelegt

Urteil | 10. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung eines Antrags auf Gegenstandswertfestsetzung nach Rücknahme der Verfassungsbeschwerde – kein Rechtsschutzbedürfnis

Urteil | 10. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kammerbeschluss: Ablehnung eines isoliert gestellten PKH-Antrags für eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde – mangelnde Erforderlichkeit sowie fehlende Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung

Urteil | 10. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kammerbeschluss: Ablehnung eines isoliert gestellten PKH-Antrags für eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde – mangelnde Erforderlichkeit sowie fehlende Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung

Urteil | 7. Mai 2021

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Keine Grundsatzbedeutung bei Vielzahl gleichgelagerter Fälle

Urteil | 6. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer nicht innerhalb der Monatsfrist begründeten Verfassungsbeschwerde bzgl der Behandlung einer Petition durch den Deutschen Bundestag – Obliegenheit des Beschwerdeführers zur Vorlage des angegriffenen Hoheitsakts innerhalb der Beschwerdefrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG

Urteil | 6. Mai 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

AnwZ (Brfg) 38/20

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.