Urteil | 5. Juni 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion AfD unzufrieden mit der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates mehr lesen
Urteil | 4. Juni 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Arbeitnehmer, Leistungen, Beitragspflicht, Beschwerde, Arbeitgeber, Arbeitszeit, Arbeitslosengeld, Versicherungspflicht, Bewilligung, Bescheid, Berufung, Betriebsrat, Kurzarbeitergeld, Gewerkschaft, einstweilige Anordnung, eidesstattliche Versicherung, Vorwegnahme der Hauptsache mehr lesen
Urteil | 4. Juni 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kurzarbeitergeld für Auslandsarbeitgeber nur bei Inlands-Betrieb oder –Betriebsabteilung mehr lesen
Urteil | 4. Juni 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Coronavirus, SARS-CoV-2, Arbeitnehmer, Leistungen, Bescheid, Arbeitszeit, Bewilligung, Beschwerde, Arbeitgeber, Anordnungsgrund, Versicherungspflicht, Flugbegleiter, Beitragspflicht, Grundsicherung, Anordnungsanspruch, Gewerkschaft, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen Anordnung, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mehr lesen
Urteil | 25. Mai 2020 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Untersuchungspflicht des Käufers eines Neuwagens nach § 377 Abs. 1 HGB mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2020 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Fehlende Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses mangels Zustellung an den Prozessbevollmächtigten mehr lesen
Urteil | 13. Mai 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – zur Nichtberücksichtigung von Anweisungen zur Wiedergabe von Informationen als solche bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit mehr lesen