sohn Archive | Seite 48 von 109 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Juni 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Kinderwohngeld – Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz Wohngeldberechtigung des Elternteils – Kindergeldüberhang – Anrechnung beim Einkommen des Kindergeldberechtigten

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Bayerisches Landesblindengeld – Blindheit nach Art 1 BlindG BY – gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe – zerebrale Störung des Sehvermögens – keine spezifische Sehstörung erforderlich – Möglichkeit der Sinneswahrnehmung „Sehen“ – Alzheimer-Demenz – Ausgleich des blindheitsbedingten Mehrbedarfs – rechtsvernichtender Einwand der Zweckverfehlung)

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – kein Regelbedarf für Alleinstehende bei Zusammenleben mit der mittellosen keine Leistungen beziehenden Ehefrau – keine Antragsstellung wegen aufenthaltsrechtlicher Gesichtspunkte – Unterkunft und Heizung – bei grundsätzlicher Leistungsberechtigung der Ehefrau keine Abweichung vom Kopfteilprinzip

Urteil | 12. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Internet-Presseberichterstattung: Zurücktreten des Schutzes der Privatsphäre einer prominenten Person vor öffentlicher Kenntnisnahme bei Selbstbegebung; Güterabwägung

Urteil | 7. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kinderkrippenbetreuungsvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Regelung über die Kündigungsfristen

Urteil | 7. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Aufenthaltsbeendigung trotz anstehender Vaterschaft

Urteil | 7. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschlagnahme und Vereinsverbot

Urteil | 23. Mai 2018

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis des Pflichtteilsberechtigten im Grundbuchverfahren über die Geltendmachung seines Pflichtteilsanspruch

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.