Sozi Archive | Seite 175 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung – Plausibilitätsprüfung – Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis – Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische Richtigstellung – sozialgerichtliches Verfahren – Urteil – Entscheidungsgründe

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung der Bewertungsmaßstäbe im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich (juris: EBM-Ä 2008 und EBM-Z) bezogen auf einzelne Gebührenordnungsposition – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Vorliegen einer Dauerbehandlung – chronische Krankheit

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – Neufestsetzung der Job-Sharing-Obergrenze – substantiierte Darstellung der Auswirkungen der Änderung des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä) – keine Klärungsbedürftigkeit nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG – Verfahren auf Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 23e S 2 oder 3 aF bzw § 44 S 2 oder 3 nF Bedarfsplanungs-Richtlinie (juris: ÄBedarfsplRL))

Urteil | 17. Februar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung – Rechtmäßigkeit – Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht – sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss – Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst keine umfassende Frage-, Aufklärungs- und Informationspflicht

Urteil | 11. Februar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Urteil | 10. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Revision – Anforderungen an die Revisionsbegründung

Urteil | 10. Februar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem als Prokurist tätigen Kommanditisten einer GmbH & Co KG

Urteil | 9. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Versicherungspflicht- bzw -freiheit – freier Mitarbeiter – Tätigkeit als Kraftfahrzeugüberführer – Frage der Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit für jede einzelne Fahrzeugüberführung – Zulassungsgrund nicht hinreichend dargelegt – keine grundsätzliche Bedeutung – keine Divergenz

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.