Sozi Archive | Seite 189 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung – Krankenversicherung – Kostenübernahme einer Kollagenvernetzung – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode – Leistungspflicht der Krankenkasse trotz Fehlen einer positiven Empfehlung seitens des GBA

Urteil | 15. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss sogenannter Alt-Arzneimittel aus der sozialrechtlichen Versorgung – keine Klärungsbedürftigkeit – Verordnung von LeukoNorm – Bewertung des Einzelfalls – keine Frage von grundsätzlicher Bedeutung

Urteil | 10. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge – rechtliches Gehör – Mitteilung der Schlussfolgerungen des Gerichtes aus den Tatsachen bzw Beweisergebnissen

Urteil | 9. Juli 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Amtsermittlungspflicht – prozessordnungsgemäßer Beweisantrag – Substantiierungsanforderungen – Beweisthema – bestimmte Tatsachenbehauptung – voraussichtliches Beweisergebnis – rechtliche Folgen – Entscheidungserheblichkeit – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Urteil | 8. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in Hilfsmittelverzeichnis – positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode durch Gemeinsamen Bundesausschuss – neue Behandlungsmethode – GKV-Spitzenverband – Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens – Entscheidungen über Aufnahme oder Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in Hilfsmittelverzeichnis – berufsregelnde Tendenz für Hilfsmittelhersteller

Urteil | 7. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Abweichungen von Entscheidungen eines anderen obersten Gerichtshofes des Bundes

Urteil | 2. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 15/15 B

Urteil | 1. Juli 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Revision – Mängel in der Begründung – fehlende Auseinandersetzung mit der Argumentation des LSG

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.