Sozi Archive | Seite 217 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Februar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher Art – Therapiemöglichkeit für ein einzelnes Leiden

Urteil | 11. Februar 2014

Nichtzulassungsbeschwerde – Aufklärungs- und Hinweispflichten des Gerichts auf Darlegungsmängel in der Beschwerdebegründung – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Revisibilität einer Verlautbarung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung

Urteil | 5. Februar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – unmissverständliche Bezeichnung einer bestimmten Rechtsfrage des revisiblen Rechts – Bezeichnung der Divergenz – Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen

Urteil | 4. Februar 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines behaupteten Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 96 SGG)

Urteil | 30. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Begründung erfordert ein Mindestmaß an Klarheit und Verständlichkeit – keine ausreichende Bezeichnung einer Divergenz beim Unterlassen von Ausführungen zur Identität und zur (fortbestehenden) Aktualität der in Bezug genommenen Entscheidungen

Urteil | 28. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Revisionsverfahren – Revisionsbegründung bei einer behaupteten Unvereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG – richterlicher Hinweis bei Mängel der Revisionsbegründung

Urteil | 24. Januar 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Eindeutigkeit einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage bei komplexen rechtlichen Sachverhalten

Urteil | 23. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – verdeckte Tatsachenfrage keine Rechtsfrage

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.