Sozi Archive | Seite 266 von 291 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler – Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente – Begrenzung der Entgeltpunkte – rückwirkende Rechtsänderung – Diskriminierungsverbot – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler – Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente – Begrenzung der Entgeltpunkte – rückwirkende Rechtsänderung – Europarecht – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich der gesetzlichen Rentenversicherung – Rückausgleichsanspruch – Grenzbetragsüberschreitung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Klageabweisung als unzulässig durch das SG – Berufung – Sachurteil – Prozessurteil – gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente – AbkPolenRV/UV – Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen – Anspruch auf “Beamtenpension/Emeritur-Versorgung”

Urteil | 19. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung – erneute Klärungsbedürftigkeit – Darlegung

Urteil | 18. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch auf rechtliches Gehör – Abweichung von einer in einem Erörterungstermin durch den Berichterstatter geäußerten Rechtsauffassung bei Entscheidung nach mündlicher Verhandlung ohne vorherigen Hinweis

Urteil | 15. Juli 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

(Bestimmung des zuständigen Gerichts gemäß § 58 Abs 1 Nr 5 SGG bei einfacher Streitgenossenschaft – Erbengemeinschaft – gesamtschuldnerische Haftung)

Urteil | 7. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung rechtlichen Gehörs – Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen Erkrankung – kurzfristig gestellter Antrag – Glaubhaftmachung – fehlende anwaltliche Vertretung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.