sozialgericht Archive | Seite 102 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensfehler und verspäteter Zugang

Urteil | 15. November 2016

Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) – zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum Zusatzversorgungssystem der freischaffenden bildenden Künstler in der ehemaligen DDR

Urteil | 14. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Leistungen nach Sozialrecht – ein Drittstaatsangehöriger

Urteil | 14. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Klärungsbedürftige Rechtsfragen zur Haushaltsgemeinschaft

Urteil | 11. November 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz – Unzulässigkeit wegen anderweitiger Rechtshängigkeit

Urteil | 11. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vorbeugender Rechtsschutz gegen Hausbesuche des Jobcenters

Urteil | 10. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz – Vorläufige Leistungen

Urteil | 8. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen Beschluss bezüglich wiederholt gestellter Eilanträge auf Übernahme von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung nach dem SGB II

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.